Beschäftigte brauchen Sicherheit. Ihr Leben und Ihre Gesundheit sollen vor Gefahren geschützt sein, die bei der Arbeit oder durch die Arbeit entstehen. Dafür gibt es den Arbeitsschutz.
Verantwortlich für den Arbeitsschutz im Betrieb ist Ihr Arbeitgeber. Ermuss u.a. Arbeitsstätten, Arbeitsmittel, Geräte, Anlagen usw. so einrichten und unterhalten sowie den gesamten Betrieb so organisieren, dass Sie als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind. Er muss Maßnahmen durchführen, die Unfälle bei der Arbeit und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhüten und zu einermenschengerechten Gestaltung der Arbeit führen.
Dazu verpflichten die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, insbesondere das Arbeitsschutzgesetz, und Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherungsträger.

Der Arbeitsschutz betrifft folgende Bereiche, die ineinander greifen:

·          Arbeitsstätten einschließlich Betriebshygiene,

·          Arbeitsmittel, Geräte und technische Anlagen,

·          Gefahrstoffe,

·          Arbeitszeitregelungen,

·          Schutz bestimmter Personengruppen,

·          Arbeitsschutzorganisation im Betrieb,

·          Arbeitsmedizinische Vorsorge,

·          Lastenhandhabung,

·          Biologische Arbeitsstoffe.

 

 

 

Leistungen/Voraussetzungen

 

Die Bestimmungen des Arbeitsschutzes sind auf alle Beschäftigten – übrigens auch in der Landwirtschaft und im

öffentlichen Dienst – anwendbar.

 

Kinder und Jugendliche sind durch das Jugendarbeitsschutzgesetz besonders geschützt. Grundsätzlich dürfen nur Jugendliche, d.h. Personen, die 15 aber noch nicht 18 Jahre alt sind, arbeiten.

 

Arbeitnehmer sind bei einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert (siehe auch Kapitel „Unfallversicherung“). Bei den meisten Beschäftigten sind dafür die gewerblichen Berufsgenossenschaften zuständig. Mitglieder der Berufsgenossenschaften sind die Unternehmen.

 

Die Berufsgenossenschaften haben Technische Aufsichtsdienste eingerichtet. Sie wachen gemeinsam mit den staatlichen Arbeitsschutzbehörden der Länder darüber, dass alle Vorschriften des Arbeitsschutzes beachtet und alle bestehenden Schutzvorrichtungen angewendet werden.

 

 

Rechtsgrundlagen

 

Arbeitsschutzbestimmungen finden Sie in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen des Staates sowie in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften.

Schutzvorschriften können sich sowohl auf einzelne Gewerbezweige und Berufe als auch auf bestimmte Fabrikationsanlagen,

die Gestaltung von Arbeitsplätzen usw. beziehen. Außerdem gibt es beispielsweise

·          Vorschriften über den Einsatz und die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln und Geräten;

·          Vorschriften über den Einsatz bestimmter Stoffe, die in der Produktion verwendet werden;

·          Vorschriften, die für bestimmte Personengruppen gelten, usw.

 

 

Information

 

Haben Sie Fragen zum Arbeitsschutz und zur Unfallverhütung? Sie können sich an mehrere Stellen

wenden:

 

In den Bundesländern gibt es besondere Arbeitsschutzbehörden: die Ämter für Arbeitsschutz oder

Gewerbeaufsichtsämter.

 

Die Unfallversicherungsträger verfügen über eigene technische Aufsichtsdienste.

 

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin forscht, berät und qualifiziert auf dem

Gebiet des Arbeitsschutzes.

 

 

Service-Telefon der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zu den Themen „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ von Montag bis Freitag von 8.00 bis 16.30 Uhr für 9 Cent/Min. aus dem

deutschen Festnetz der Deutschen Telekom unter 0180 3214321.

 

 

 

Typische Arbeitsschutzvorschriften

 

Arbeitszeitgesetz

Das Arbeitszeitgesetz begrenzt die tägliche Höchstarbeitszeit und legt Mindestruhepausen während der Arbeitszeit sowie Mindestruhezeiten nach der Arbeit fest. Damit sichert es den Gesundheitsschutz der

Arbeitnehmer. Besonders geschützt sind Nachtarbeiter, und zwar unabhängig von ihrem Geschlecht. Es besteht ein grundsätzliches Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen, von dem unter besonderen Voraussetzungen Ausnahmen zulässig sind.

 

 

Jugendarbeitsschutzgesetz

Dieses Gesetz schützt Kinder und Jugendliche vor Überlastungen. So regelt es beispielsweise, wie alt ein junger Mensch mindestens sein muss, umarbeiten zu dürfen, wie lange er maximal arbeiten darf und wie viel Jahresurlaub er erhalten muss. Die Kinderarbeitsschutzverordnung konkretisiert die nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz für Kinder ab 13 Jahre und Vollzeit schulpflichtige Jugendliche ausnahmsweise

zulässigen leichten und für sie geeigneten Arbeiten.

 

Was müssen Sie tun?

Nicht alle Gefahrenstellen und -quellen lassen sich durch technische und organisatorische Maßnahmen

restlos beseitigen oder vermeiden. Daher werden in einem Betrieb immer Gefahren bleiben. Hier sind Sie als

Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer gefordert: Sie müssen sich sicherheitsbewusst verhalten und den Arbeitgeber

bei seinen Schutzmaßnahmen unterstützen.

Dazu verpflichtet Sie das Arbeitsschutzgesetz.

 

Auch Unfallverhütungsvorschriften beinhalten Verhaltensregeln für alle Beschäftigten, die mit den Arbeitsmitteln, Geräten und technischen Anlagen umgehen. Darüber hinausmüssen Sie als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin auch solche Verhaltensvorschriften einhalten und beachten, die Ihr Arbeitgeber speziell auf Ihren Betrieb hin festgelegt und ausgerichtet hat. Bei gesundheitlichen Problemen am Arbeitsplatz können Sie die arbeitsmedizinische Vorsorge beanspruchen.

 

 

 

Mutterschutzgesetz

Es legt fest, wie eine im Arbeitsverhältnis stehende schwangere Frau und ihr Kind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz geschützt werden.

 

 

Arbeitsschutzgesetz

Es verpflichtet Ihren Arbeitgeber, die Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz zu beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. Darüber muss der Arbeitgeber Sie unterrichten. Ermuss Vorkehrungen für besonders gefährliche Arbeitsbereiche und Arbeitssituationen treffen sowie ggf. arbeitsmedizinische Vorsorge ermöglichen. Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr sind Sie berechtigt, Ihren Arbeitsplatz zu verlassen, ohne Nachteile für Ihr Arbeitsverhältnis befürchten zu müssen. Das Gesetz gibt Ihnen das Recht, Vorschläge zu allen Arbeitsschutzfragen im Betrieb zumachen.

Außerdem können Sie sich bei den Aufsichtsbehörden über unzureichende Arbeitsschutzzustände im Betrieb ohne Nachteil beschweren, wenn Sie sich zuvor deswegen an Ihren Arbeitgeber gewandt haben und dieser keine Abhilfe geschaffen hat.

 

 

Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Die arbeitsmedizinische Vorsorge dient der individuellen Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und Gesundheit und stellt eine wichtige Ergänzung der technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen dar. Sie dient der Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und dem Erhalt der individuellen Beschäftigungsfähigkeit. Die Verordnung regelt Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten, gewährleistet die Datenschutzrechte der Beschäftigten, schafft Transparenz über die Anlässe für Pflicht- und Angebotsuntersuchungen und stärkt den Anspruch der Beschäftigten auf Wunschuntersuchungen. Sie schreibt die grundsätzliche Trennung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen von Eignungsuntersuchungen, deren Zulässigkeit sich nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen beurteilt, vor. Durch die neue Verordnung sollen Verbesserungen in noch nicht ausreichend beachteten Bereichen, z.B. Muskel-Skelett-Erkrankungen, angestoßen werden. Der neue Ausschuss für Arbeitsmedizin übernimmt dabei eine zentrale Rolle.

 

 

 

PSA-Benutzungsverordnung

Die wesentlichen Elemente der PSA-Benutzungsverordnung sind die Regelungen für die Auswahl, Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) für alle Tätigkeitsbereiche. Es ist von Seiten der Arbeitgeber auch dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten darin unterwiesen werden, wie sie PSA sicherheitsgerecht benutzen.

 

 

Lastenhandhabungsverordnung

Die Lastenhandhabungsverordnung enthält Bestimmungen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei manuellen Lastenhandhabungen, die eine Gefährdung für die Beschäftigten, insbesondere der Lendenwirbelsäule, mit sich bringen. Grundsätzlich sind die Arbeitgeber angehalten, solche Lastenhandhabungen zu vermeiden. Ist dies nicht möglich, hat der Arbeitgeber die Arbeit so zu gestalten, dass diese Tätigkeiten möglichst sicher und mit möglichst geringer Gesundheitsgefährdung der Beschäftigten vonstatten gehen. Dazu erfolgt eine Bewertung der Arbeitsbedingungen, um daraus abgeleitet geeignete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen.

 

 

Baustellenverordnung

Die Instrumente der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) sollen maßgeblich dazu beitragen, die im Baubereich im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen besonders hohen Unfall und Gesundheitsrisiken zu reduzieren und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu verbessern.

Kernelemente der Ver-ordnung sind die nach Maßgabe der Verordnung zu übermittelnde Vorankündigung, der

Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan und die Bestellung eines Koordinators. Alle diese Elemente sind geeignet, den Bauablauf besser zu planen und zu koordinieren, so dass Gefährdungen für die Beschäftigten frühzeitig erkannt und beseitigt werden können.

 

 

 

Bildschirmarbeitsverordnung

Durch die Bildschirmarbeitsverordnung werden notwendige Schutzbestimmungen für die Beschäftigten bei der Arbeit an Bildschirmgeräten zusammen gefasst und alle Arbeitgeber zu ihrer Beachtung verpflichtet. Dies betrifft Mindestanforderungen an das Bildschirmgerät selbst, den Arbeitsplatz und die Arbeitsumgebung sowie hinsichtlich der Softwareausstattung und der Arbeitsorganisation. Auch das Angebot der fachkundigen Augenuntersuchung gehört dazu.

 

 

 

Betriebssicherheitsverordnung

Bei der Benutzung von Arbeitsmitteln dürfen die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet

werden. Die Betriebssicherheitsverordnung enthält daher entsprechende Schutzziele und Bestimmungen. Ferner

regelt sie umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Dritte beim Betrieb überwachungsbedürftiger

Anlagen. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen zählen beispielsweise Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen und Aufzugsanlagen.

 

 

 

Arbeitsstättenverordnung

Sie bestimmt, wie Fabriken, Werkstätten, Büros und Verwaltungen, Lager und Läden eingerichtet und betrieben

Werden müssen, damit von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten

ausgehen. Das betrifft unter anderem die Abmessungen, die Belüftung und Beleuchtung und die Temperatur, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.

 

 

 

Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

In Deutschland dürfen nur Produkte angeboten und verkauft werden, die sicherheitstechnisch einwandfrei sind. Dafür sorgen dieses Gesetz und die hierzu erlassenen Rechtsverordnungen. Es ist auch die nationale Grundlage europäischer Vorschriften, die nur sicheren Produkten den freien Warenverkehr in der Gemeinschaft erlauben.

Von Verbraucherprodukten und technischen Arbeitsmitteln dürfen keine Unfall-gefahren ausgehen. Diese Verpflichtungen trifft alle, die Produkte in den Verkehrbringen, Hersteller, Importeure und auch Händler. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihnen hergestellten und vermarkteten Produkte die Sicherheit und Gesundheit der Verwender nicht gefährden.

 

 

Gefahrstoffverordnung

Mit der im Jahr 2005 in Kraft getretenen und auf der Basis des EG-Rechts novellierten „Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen“ (Gefahrstoffverordnung) steht einmodernes, flexibel anwendbares Instrumentarium zum Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, also insbesondere gefährlichen Chemikalien, zur Verfügung.

Die Verordnung gibt dem Arbeitgeber zusätzliche Gestaltungsspielräume für konkrete, betriebsbezogene Schutzmaßnahmen, da nur er die Bedingungen in seinem Betrieb im Einzelnen kennt. Regelungen zur Beurteilung der Gefährdung und ein Schutzstufenkonzept in der Verordnung leiten den Arbeitgeber im Hinblick auf seine Entscheidungsfindung an. Die stärkere Übertragung der Verantwortung auf den Arbeitgeber ist begleitet von klar formulierten Vorgaben zum Vorgehen. In den Fällen, in denen eine Präzisierung der Verordnungsvorgaben erforderlich erscheint, nimmt der pluralistisch zusammen gesetzte Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) diese Präzisierung im Rahmen von „Technischen Regeln für Gefahrstoffe“ (TRGS) vor. Die Technischen Regeln entfalten die so genannte Vermutungswirkung.

Dies bedeutet, dass bei Einhaltung der entsprechenden Regeln von einer Übereinstimmung mit der Verordnung

ausgegangen werden kann. Trotzdem steht es dem Arbeitgeber frei, sich für andere als in einer Technischen

Regel festgelegte Maßnahmen zu entscheiden, sofern diese geeignet und angemessen sind. Der Grundsatz der unternehmerischen Verantwortung gilt somit auch für das Technische Regelwerk.

Mehrere Anhänge runden die Verordnung ab, in denen recht konkrete Regelungen für Spezialbereiche getroffen

werden, denen aus Arbeitsschutzsicht besonderes Augenmerk geschenkt werden muss.

 

 

 

Biostoffverordnung

Die Biostoffverordnung schafft einen Branchen übergreifenden rechtlichen Rahmen für den Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, d.h. mit krankheitserregenden Mikroorganismen. Auf der Grundlage der Klassifizierung biologischer Arbeitsstoffe in 4 Risikogruppenwerden gefährdungsabhängige Schutzmaßnahmen zum Schutz vor Infektionen, sensibilisierenden oder toxischen Wirkungen festgelegt.

Anwendung finden diese Regelungen für schätzungsweise 5Millionen Beschäftigte, die bei ihrer beruflichen Tätigkeit in der Forschung, in der biotechnischen Produktion, derNahrungsmittelproduktion, der Landwirtschaft, der Abfall und Abwasserwirtschaft und im Gesundheitsdienst mit biologischen Arbeitsstoffen in Kontakt kommen. Um diese unterschiedlichen Anwendungsbereiche in einer Verordnung regeln zu können, basiert sie auf dem Grundgedanken, durch einheitliche und klare Grundvorschriften den Arbeitgebern die Möglichkeit zu eröffnen, die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten entsprechend der konkreten betrieblichen Gefährdungssituation festzulegen und zu gestalten. Die Verordnung wird durch die vom Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe (ABAS) erarbeiteten Technischen Regeln (TRBA) konkretisiert.

Mit Themen wie der Vogelgrippe ist auch der Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit diesen Erregern in den

Mittelpunkt des Tagesgeschehens gerückt. Die Biostoffverordnung regelt in diesem Zusammenhang den Gesundheitsschutz der Beschäftigten, z.B. in der landwirtschaftlichen Tierhaltung, bei der Tötung von Tieren oder in Forschungs- und Kontrolllaboratorien.

 

 


Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz)

Dieses Gesetz verpflichtet den Arbeitgeber Fachleute zu bestellen, die ihn in allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit unterstützen. Zu den Aufgaben der Arbeitsschutzexperten gehört es beispielsweise, den Arbeitgeber im gesamten Spektrum der sicherheits- und gesundheitsrelevanten Faktoren bei der Arbeit umfassend zu beraten. Dies beginnt bei der Planung von Betriebsanlagen, betrifft die Beschaffung von Arbeitsmitteln sowie die Gestaltung der Arbeitsplätze und umfasst auch die Beratung des Arbeitgebers bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Den Betriebsärzten ist unter anderem die Aufgabe zugewiesen, die Arbeitnehmer arbeitsmedizinisch zu untersuchen und zu beraten. Das Arbeitssicherheitsgesetz wird durch Unfallverhütungsvorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (z.B. die Berufsgenossenschaften für den gewerblichen Bereich) konkretisiert. Mit der neuen Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (BGV A 2) konnten flexible, praxisnahe und am tatsächlichen Gefährdungspotential orientierte Regelungen für Klein- und Kleinstbetriebe geschaffen werden. In einer aktuellen Ausschlussreformwerden die Vorschriften für größere Betriebe optimiert; gleichzeitig sollen die Regelungen im öffentlichen Bereich (GUV-V A 2) einbezogen werden, so dass hier die erste gemeinsame Unfallverhütungsvorschrift für alle Mitglieder der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung entstehen kann.

 


 

Modellprogramm des BMAS zur Bekämpfung arbeitsbedingter Erkrankungen

Das BMAS schreibt jährlich Förderschwerpunkte zu aktuellen Arbeitsschutzthemen aus, die es im Rahmen des Modellprogramms zur Bekämpfung arbeitsbedingter Erkrankungen mit Bundeszuwendungen fördert. Die Ergebnisse der Modellprojekte unterstützen die Arbeitgeber und Beschäftigten bei der praktischen Umsetzung des Arbeitsschutzes und der Gestaltung der Arbeitsbedingungen im Betrieb. Durch die Veröffentlichung und Verbreitung der gewonnenen Erkenntnisse tragen die Projekte dazu bei, am Standort Deutschland in Produktion, Handwerk und Dienstleistung arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren und Erkrankungen zu verhüten und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu verbessern. Für das Jahr 2008wurde der Förderschwerpunkt "Zeitarbeit" ausgewählt, um modellhaften Lösungen für den Erhalt und die Förderung der Beschäftigungsfähigkeit und für die Optimierung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit besonders kritischen Beschäftigungsbedingungen zu finden. Mit den Instrumenten "Modellprogramm zur Bekämpfung arbeitsbedingter Erkrankungen" und der "Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA)"wird einwesentlicher Beitrag zur Umsetzung des Programms für eine Humanisierung der Arbeitswelt geleistet.

 

 

 

Lärm und Vibrationen am Arbeitsplatz

Mit der Verordnung zu Vibrationen und Lärm an Arbeitsplätzen (Lärm-Vibrations ArbSchV) werden die EU-Arbeitsschutz-Richtlinien zu Lärm (RL 2003/10/EG) und Vibrationen (RL 2002/44/EG) sowie das ILO-Übereinkommen Nr. 148 zu Lärm in nationales Recht umgesetzt. Die Verordnung dient der Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit.

 

Mit der Verordnung sollen einerseits der Lärmschwerhörigkeit – einer der häufigsten Berufskrankheiten – andererseits den Muskel- und Skeletterkrankungen sowie neurologischen Störungen, die durch starke und langandauernde Vibrationen hervorgerufen werden können, begegnet werden.

 

 

 

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch

Es verpflichtet die Berufsgenossenschaften, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen,

Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in den Betrieben und Verwaltungen zu sorgen. Die Berufsgenossenschaften erlassen aufgrund des Gesetzes nach einer vorgeschriebenen Bedarfsprüfung Vorschriften zur Unfallverhütung, die für ihre Mitglieder (Unternehmen) und die Versicherten rechtsverbindlich sind. Technische Aufsichtspersonenwachen darüber, dass die Unfallverhütungsvorschriften eingehalten werden, und beraten die Unternehmer und die Versicherten.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2009)